Mit der Anmeldung als Nutzer bei iJoule akzeptierst Du die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von iJoule (im Folgenden die „AGB“ genannt).
iJoule betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (z.B. iJoule.com, iJoule.de, iJoule.at) die Dienste von iJoule. Alle Internetseiten, auf denen iJoule die Dienste von iJoule zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt iJoule-Internetseiten genannt.
1. Vertragspartner
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und iJoule, unabhängig davon, auf welcher Internetseite sich der Nutzer registriert oder einloggt.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von iJoule mit der iJoule GmbH, Mariahilferstraße 17, 1060 Wien, Österreich. Firmenbuchnummer sowie der Namen der vertretungsberechtigten Personen können dem Impressum entnommen werden.
Das Angebot der Dienste von iJoule richtet sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsschluss, unter dem von jeder der iJoule-Internetseiten erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken bzw. speichern.
2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die Erbringung einer Online-Dienstleistung zur Erstellung, Erläuterung und Vermittlung von Ernährungs- und Bewegungssplänen mit Hilfe einer für jeden Nutzer individuell ausgewählten iJoule-Gruppe und durch den Rat von Experten.
Die Teilnahme an den iJoule-Diensten ist als Abonnement ausgestaltet. Die iJoule bietet dem Nutzer neben dem kostenfreien Basic Programm drei Premium-Paketvarianten an: a) iJoule 3 Monats-Premium Paket, b) iJoule 6 Monats-Premium Paket und c) iJoule 12 Monats-Premium Paket.
Das Premium Paket verlängert sich automatisch jeweils um das vom Nutzer selbstgewählte Zahlungsintervall, wenn es nicht rechtzeitig (dh bis 24 Stunden vor Ablauf des Pakets) und wirksam durch den Nutzer gekündigt wird. Nur das kostenfreie iJoule Basic Programm läuft ohne Kündigung durch den Nutzer.
Einzelheiten zu den in den jeweiligen Premium Paketen enthalten Leistungen sind auf den iJoule-Internetseiten unter dem Bereich „Pakete“ zu finden. Die dort genannten Preise sind bindend.
iJoule steht ein Auswahlrecht bezüglich der Mitglieder der iJoule-Gruppe zu.
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der iJoule-Internetseiten technisch nicht zu realisieren ist. iJoule bemüht sich jedoch, die iJoule-Internetseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von iJoule stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste führen.
a. Registrierung
Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste von iJoule zu registrieren. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Der Nutzer sichert iJoule zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten vollständig und wahr sind. Der Nutzer ist verpflichtet, iJoule Änderungen seiner Nutzungsdaten unverzüglich anzuzeigen.
Durch den Abschluss des Registrierungsvorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung ab. iJoule nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der iJoule-Internetseiten an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und iJoule zustande.
b. Paketgebühren
Das iJoule Basic Programm ist kostenfrei. Die Höhe der monatlichen Gebühren für das iJoule 3 Monats-Premium Paket, iJoule 6 Monats-Premium Paket und das iJoule 12 Monats-Premium Paket richtet sich nach der Länge des vom Nutzer gewählten Zahlungsintervalls. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Im Rahmen besonderer Aktionen ist es nicht möglich, mehrere Rabatte oder Sonderleistungen miteinander zu kombinieren, es sei denn, iJoule lässt dies ausdrücklich zu.
Mit Abschluss eines Premium Pakets verpflichtet sich der Nutzer, an iJoule die für die Inanspruchnahme der Leistungen anfallenden Gebühren entsprechend den Preisinformationen auf der Internetseite unter "Pakete" zu zahlen. Bezahlt werden kann mit PayPal oder mit Kreditkarte (VISA, Mastercard).
iJoule belastest das Konto oder die Kreditkarte des Nutzers automatisch nach dem online erfolgten Abschluss des Abonnements mit Beginn der ersten Abrechnungsperiode bzw. jeder Verlängerungs-Abrechnungsperiode, es sei denn, der Nutzer kündigt das Abonnement rechtzeitig und wirksam vor dem Beginn einer Verlängerungs-Abrechnungsperiode. Die Gebühren für eine Verlängerungs-Abrechnungsperiode entsprechen den Gebühren für die vorhergehende Abrechnungsperiode. Dies gilt nicht, wenn iJoule die Gebühren erhöht, wenn der Nutzer die Gebühren für mehrere Abrechnungsperioden im Voraus bezahlt hat oder wenn der Nutzer eine ermäßigte Gebühr bezahlt hat und der Grund für diese Ermäßigung später wegfällt.
Bereits gezahlte Gebühren werden grundsätzlich nicht erstattet. Dies gilt jedoch nicht, wenn: - der Nutzer vom Vertrag wirksam zurücktritt
- wenn iJoule ein Abonnement vor dem Ende einer Abrechnungsperiode ordentlich kündigt. In einem solchen Fall wird iJoule dem Nutzer die bereits gezahlten Gebühren anteilig für die Zeit nach der Kündigung erstatten.
- der Nutzer aus einem wichtigen Grund außerordentlich kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von iJoule stammt.
Werden einem Nutzer, der sein Abonnement kurz vor Ablauf der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt hat, versehentlich Gebühren für die darauf folgende Abrechnungsperiode in Rechnung gestellt, so ist er verpflichtet, unverzüglich den iJoule-Kundenservice zu informieren, um eine Rückerstattung dieser Gebühren zu veranlassen. Eine Rückerstattung kommt nicht in Frage, wenn der Nutzer die iJoule-Dienste dennoch während der folgenden Abrechnungsperiode nutzt.
c. Fälligkeit, Zahlungsverzug
Das Entgelt für die Dienstleistungen wird – mit Ausnahme des Basic Programms –erstmalig mit Vertragsschluss fällig, bei Verlängerung des Abonnements jeweils zu Beginn der weiteren Abrechnungsperiode. Die Entgelte für das 3 Monats-Premium Paket, 6 Monats-Premium Paket und das 12 Monats-Premium Paket sind mit Rechnungsstellung für die ausgewählte gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten in dem Umfang, in dem er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Dies sind insbesondere im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften anfallende Bankgebühren und andere vergleichbare Gebühren.
iJoule kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Abonnements per E-Mail übermitteln. Nach Aufforderung wird iJoule dem Nutzer die Rechnung erneut zuschicken.
Kommt ein Nutzer mit der Zahlung in Verzug, kann iJoule unbeschadet weitergehender Rechte und Ansprüche die Erbringung der Leistung unterbrechen.
d. Rücktritt
Der Nutzer, der sich bei iJoule zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt als Verbraucher im Sinne des KSchG. Für diese Nutzer gelten die folgenden Bestimmungen.
Der Nutzer kann von der Anmeldung und Registrierung für das 3, 6 und 12 Monats-Premium Paket innerhalb von 7 Werktagen ohne Angabe von Gründen schriftlich (z.B. per E-Mail, Fax oder Brief) zurücktreten, falls die Dienstleistung nicht vereinbarungsgemäß innerhalb von 7 Werktragen begonnen wurde. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses, frühestens jedoch mit dem Tag, an dem der Kunde über das Bestehen des Rücktrittsrechtes belehrt wurde, zu laufen.
Wenn der Nutzer von dem Basic Programm in das 3, 6 oder 12 Monats-Premium Paket gewechselt ist, kann der Nutzer von der Verlängerung des Abonnements wiederum innerhalb von 7 Werktagen ohne Angaben von Gründen schriftlich (z.B. per E-Mail, Fax oder Brief) zurücktreten, falls die Dienstleistung nicht vereinbarungsgemäß innerhalb von 7 Werktagen begonnen wurde. Die Frist beginnt mit Erhalt der 3, 6 oder 12 Monats-Premium Paket Anmeldung, frühestens jedoch mit dem Tag, an dem der Kunde über das Bestehen des Rücktrittsrechtes belehrt wurde, zu laufen.
Zur Wahrung des Rücktrittsrechtes genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung der schriftlichen Rücktrittserklärung. Die Rücktrittserklärung ist an iJoule, Mariahilferstrasse 17/DG 2, in A-1060 Wien, Österreich zu übermitteln. Faxnummer und E-Mail von iJoule werden dem Nutzer auf den Internetseiten unter Kontakt genannt und sind zudem im Impressum zu finden.
Die Kündigungsrechte des Nutzers bleiben von dem Rücktrittsrecht unberührt.
Dem Nutzer steht kein Rücktrittsrecht zu, wenn er iJoule die ausdrückliche Zustimmung gegeben hat, mit der Ausführung der Dienstleistung, für die sich der Nutzer registriert hat, innerhalb von 7 Werktagen zu beginnen oder wenn der Nutzer die Dienstleistung von iJoule, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z.B. in dem der Nutzer bereits Leistungen des Abonnements in Anspruch genommen hat, die iJoule im Rahmen des gewählten PremiumPakets zur Verfügung gestellt hat).
Im Falle eines frist- und formgerecht erklärten Rücktrittes sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzustellen und ggfs. Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in schlechtem Zustand an iJoule zurückstellen, muss er iJoule ggfs. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 (dreißig) Tagen nach Absendung der Rücktrittserklärung erfüllen.
e. Datenschutz
Der Nutzer ist sich bewusst, dass iJoule für die Erstellung der individuellen Beratung sensible persönliche Daten sammelt und speichert. iJoule beachtet alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
Einzelheiten zum Datenschutz bei iJoule sind in den Datenschutzbestimmungen geregelt, die von jeder iJoule-Internetseite aus erreichbar sind.
f. iJoule Dienste ersetzen keine ärztliche Beratung
iJoule hat das Ziel, den Nutzer bei seinen persönlichen Bemühungen auf dem Weg zu einer gesunden Reduzierung seines Gewichtes zu unterstützen. Dabei sollen dem Nutzer Ernährungspläne und Bewegungsvorschläge, Rezepte und Hintergrundinfos und eine individuell auf den Nutzer zugeschnittene iJoule-Gruppe helfen.
Dabei ist iJoule auf die von dem einzelnen Nutzer regelmäßig zur Verfügung gestellten Daten und Informationen angewiesen. Diese geben jedoch oft nicht den konkreten Gesundheitszustand des Nutzers wieder. iJoule rät jedem Nutzer seiner Dienste eindringlichst, den Rat eines Arztes einzuholen, bevor er mit einer Gewichtsreduzierung oder Diät beginnt, und auch während der Gewichtsreduktion regelmäßig einen Arzt aufzusuchen. Von diesem sollte vor Start der Gewichtsreduzierung in einer persönlichen Untersuchung geprüft und ggfs. ausgeschlossen werden, ob der Nutzer gesundheitliche Probleme hat, und ausgeschlossen werden, dass er nicht an zu starkem Übergewicht oder Untergewicht leidet. Ebenso rät iJoule jedem Nutzer eindringlichst, auch während der Phase der Gewichtsabnahme bzw. solange der Nutzer die Internetseiten von iJoule nutzt, sich regelmäßig von einem Arzt dahingehend untersuchen zu lassen, dass gesundheitliche Probleme nach wie vor nicht vorliegen und eine weitere Teilnahme aus ärztlicher Sicht zu empfehlen ist.
Die Beratung durch iJoule erfolgt auf der Basis des aktuellen Standes von Wissenschaft und Psychologie durch qualifizierte und verantwortungsvolle Berater. Dennoch stellt diese Beratung unter keinen Umständen den Ersatz für eine medizinische Beratung und ärztlichen Rat dar. iJoule ist kein ärztlicher Dienst und die Mitarbeiter des iJoule-Teams sind nicht qualifiziert, medizinische Ratschläge zu geben. Ebenso enthalten die iJoule-Internetseiten weder medizinische Diagnosen noch ärztliche Ratschläge. Insbesondere ist dem Nutzer bewusst, dass im Rahmen der iJoule-Dienste Kommunikation nur über das Internet stattfindet und dadurch nicht alle individuellen gesundheitlichen und psychologischen Einzelheiten des Nutzers berücksichtigt werden können.
Die Beratungen und Hinweise, die das iJoule-Team auf Grundlage der vom Kunden eingegebenen Daten für jeden Nutzer zusammenstellt, können unter keinen Umständen einen von einem Arzt oder einer Gesundheitsbehörde empfohlenen Hinweis ersetzen. Der Inhalt der Internet-Seiten von iJoule unterliegt nicht dem österreichischen Arzneimittelgesetz.
Der Nutzer von iJoule verpflichtet sich einen Arzt aufzusuchen und medizinischen Rat einzuholen, um in einer persönlichen Untersuchung feststellen zu lassen, dass der von iJoule individuell zusammengestellte Rat geeignet ist. Ebenso ist der Nutzer verpflichtet, dringend einen Arzt aufzusuchen, sobald Anzeichen möglicher negativer Auswirkungen des von iJoule für den Nutzer zusammengestellten Programms zu erkennen sind.
g. Gewährleistung
iJoule bemüht sich, bei Fehlern in den Funktionen der iJoule-Internetseiten diese innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Im Falle einer solchen Funktionsuntüchtigkeit ist der Nutzer darauf beschränkt, den Vertrag zu kündigen. Darüber hinausgehende Gewährleistungsrechte stehen dem Nutzer nicht zu.
iJoule haftet weder für eine von iJoule unverschuldete Unerreichbarkeit der iJoule-Internetseiten, noch für einen von iJoule unverschuldeten Datenverlust.
h. Haftung von iJoule
Schadensersatzansprüche gegen iJoule sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, iJoule, ein Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfe hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt, die Schadensersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft, aus Leistungsverzug von iJoule oder einer von iJoule zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung. Die Haftung für die wesentliche Verletzung einer vertraglichen Pflicht ist dabei auf den vorhersehbaren üblicherweise auftretenden Schaden begrenzt.
iJoule weist daraufhin, dass alle Nachrichten in dem Forum, die nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet sind, ausschließlich die persönlichen Meinung des einstellenden Nutzers wiedergeben und iJoule in keiner Weise zuzurechnen sind.
Der Ersatz jeglicher anderer Schäden ist ausgeschlossen, dies gilt insbesondere für Ansprüche wegen Verstoßes gegen vertragliche Verpflichtungen, wegen Verletzung des Geistigen Eigentums Dritter. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für von iJoule verschuldete Gesundheits- oder Körperschäden, es sei denn, diese Schäden sind auf eine Missachtung der vorliegenden AGB durch den Nutzer zurückzuführen. So gilt, dass der Nutzer von iJoule zu beachten hat, dass die konkrete gesundheitliche Geeignetheit des vom iJoule-Teams zusammengestellten individuellen Programmen allein durch seinen eigenen Arzt aufgrund einer Beratung festgestellt werden kann. iJoule haftet daher nicht für Schäden welcher Art, die auf Grund der Verwendung bzw. Nutzung der zur Verfügung gestellten Informationen entstehen.
Soweit eine Haftung von iJoule beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der iJoule-Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
i. Pflichten und Haftung der Nutzer
Dem Nutzer ist es nicht gestattet, seine Rechte und Pflichten aus dem Abonnement ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Der Nutzer von iJoule ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsvoraussetzungen zu seinem persönlichen Bereich geheim zu halten und Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Der Nutzer wird iJoule unverzüglich den Verlust seines Kennworts oder den missbräuchlichen Zugang von Dritten anzeigen, damit der Zugang zu seinem persönlichen Bereich durch die iJoule gesperrt werden kann. Der Nutzer von iJoule haftet für alle Forderungen von iJoule, die durch Inanspruchnahme von Beratungsleistungen entstehen.
Dem Nutzer ist es ohne vorherige schriftliche Zustimmung von iJoule nicht gestattet, den Inhalt der Internetseite als Teil der kostenpflichtigen Angebote oder den Inhalt der kostenfreien Internetseite oder den Inhalt sonstiger im Zusammenhang mit den Leistungen zur Verfügung gestellten Unterlagen ganz oder teilweise zu verändern, zu veröffentlichen, zu senden, zu verbreiten, zur Aufführung zu bringen, zu bearbeiten oder auf sonstige Art und Weise zu verwerten. An Material welches der Nutzer von der Internetseite herunterlädt oder in gedruckter Form erhält, erwirbt er kein Eigentum, sondern lediglich ein beschränktes Nutzungsrecht.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, technische oder inhaltliche Manipulationen an oder auf der Internet-Seite von iJoule oder in seinem persönlichen Bereich vorzunehmen. Der Nutzer hat insbesondere jegliche Aktivitäten zu unterlassen, die den Zugang auf die Internet-Seite iJoule oder seinen Bereich durch berechtigte Personen beeinträchtigt. Der Nutzer verpflichtet sich, kein Material auf die Internetseite zu übertragen, das Viren oder sonstige Programme enthält, welche die Funktionsfähigkeit von Software oder Hardware zu gefährden oder zu stören geeignet sind. Sollte der Nutzer gegen diese Verpflichtung verstoßen, so wird er iJoule den daraus entstehenden Schaden ersetzen und für den Ersatz allfälliger Schadensersatzansprüche Dritter einstehen.
Einstellungen in das Forum durch den Nutzer sind nur zulässig, wenn sie
- in einem inhaltlichen Zusammenhang mit den Themenbereichen Ernährung, Diät, Psychologie, Motivation oder Bewegung stehen,
- in keiner Weise gegen Recht und Gesetz oder die guten Sitten verstoßen,
- in keiner Weise werblicher, ideologischer oder religiöser Natur sind.
iJoule ist bemüht aber nicht verpflichtet, Verstöße gegen die vorgenannten Voraussetzungen für Einstellungen zu unterbinden. iJoule stellt die vom Nutzer abgegebenen Mitteilungen, Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. iJoule ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der iJoule-Internetseite zu entfernen
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den iJoule-Internetseiten die Gesetze sowie Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, das iJoule-Team oder das Unternehmen betreffen. Der Nutzer hat iJoule sämtliche Schäden zu ersetzen, die iJoule dadurch erleidet, dass der Nutzer Dritten Zugang zu den Dienstleistungen von iJoule verschafft.
j. Rechte an Inhalten
Der Nutzer räumt iJoule mit dem Einstellen seiner Beiträge ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches iJoule zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags und zur sonstigen Vermarktung, berechtigt.
iJoule hat somit ein unentgeltliches, zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches, übertragbares und ausschließliches Nutzungsrecht an allen Beiträgen und jeglichem Material, das der Nutzer auf die iJoule Internetseite hochlädt.
k. Kündigungsbedingungen
Ein Abonnement zwischen iJoule und dem Nutzer, außer dem Basic Programm, wird auf auf die jeweilige Dauer des Pakets geschlossen. Der Nutzer kann den Vertrag über das 3, 6 oder 12 Monats-Premium Paket jederzeit zum Ende der Laufzeit bzw. des jeweiligen Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung muss spätestens an einem Werktag (Mo-Fr, ausgenommen Feiertage) 24 Stunden vor Fälligkeit der nächsten Verlängerungszahlung eingehen. Andernfalls verlängert sich der Vertrag um das jeweilige vom Nutzer zuvor gewählte Zahlungsintervall. Die Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit schriftlich (per E-Mail, Fax oder Post) erfolgen. Dem Nutzer steht es frei, das dafür vorgesehene Formular unter dem Menüpunkt „Mein iJoule“ zu verwenden,. Die Kündigungserklärung muss den Benutzernamen des Nutzers und die Bezeichnung des gekündigten Premium Pakets enthalten.
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
l. Außerordentliche Kündigung
Beide Parteien haben das Recht, das Basic Programm und jedes Premium Paket aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
Ein wichtiger Grund liegt für iJoule dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für iJoule unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter der Abwägung der Interessen von iJoule und dem Nutzer nicht zumutbar ist.
Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:- Nichteinhaltung der gesetzlichen Vorschriften,
- wenn der Nutzer bei der Registrierung falsche Angaben zu seiner Identität oder beratungsrelevanten Daten gemacht hat,
- der Nutzer wirbt im iJoule Forum für Vereinigungen und Gemeinschaften – oder deren Methoden und Aktivitäten- die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden,
- nutzt seine Beiträge als Werbung für andere kommerzielle Anbieter,
- wenn iJoule die Kreditkarte oder das Konto des Nutzers nicht belasten kann oder der Nutzer aus anderen Gründen mit seinen geschuldeten Gebühren in Verzug kommt,
- wenn der Nutzer einen Verstoß gegen wesentliche Verpflichtungen dieser Abo-Bedingungen auch nach Setzung einer Nachfrist nicht beseitigt,
- der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.
Bei Vorliegen einer der wichtigen Gründe kann iJoule unabhängig von einer außerordentlichen Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung,
- Sperrung des Zugangs zu den iJoule-Diensten.
In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
- iJoule kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund,
- iJoule sperrt den Zugang des Nutzers.
m. Vertragsänderungen
Das Recht, die redaktionelle oder grafische Gestaltung sowie den Aufbau der iJoule-Internetseiten jederzeit zu ändern oder aber deren Inhalte und Funktionalitäten zu erweitern oder neu zu sortieren, behält sich iJoule ausdrücklich vor. iJoule ist außerdem berechtigt, die AGB einseitig abzuändern, sofern dem Kunden die Leistungsänderungen zumutbar sind. Die Bekanntgabe der geänderten AGB erfolgt durch Benachrichtigung des Nutzers und durch Kundmachung auf der Homepage von iJoule.
iJoule wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf die Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen, insbesondere auf das ihm zustehende Widerspruchsrecht, die 14 (vierzehn) tägige Widerrufsfrist und die Rechtfolgen, die bei nicht fristgerechtem Erheben des Widerspruches eintreten. Widerspricht der Nutzer den geänderten Vertragsbedingungen innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach dem Empfang der Nachricht schriftlich, per E-Mail ist ausreichend, kann iJoule den Vertrag aus wichtigem Grund vorzeitig kündigen.
n. Schlussbestimmungen
Soweit nicht anders vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an iJoule per Email an folgende Adresse: info@ijoule.com oder per Fax oder Brief übermitteln. iJoule kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per Nachricht an sein „individuelles Profil“, oder per E-Mail, Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten angegeben hat.
Sollten einzelne Regelungen der AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner vereinbaren ausdrücklich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am Nächsten kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
Erfüllungsort ist der Sitz von iJoule, Wien.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von iJoule, Wien.
Das Abonnement zwischen iJoule und dem Nutzer sowie diese AGB unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen.